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Gebrauchtmaschinen in der EU

Gebrauchtmaschinen, die in den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) eingeführt werden, unterliegen der EG-Richtlinie Maschinen.

Verkauf

Gebrauchtmaschinen, die innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums gehandelt werden, müssen vor dem Besitzerwechsel hinsichtlich ihrer bestimmungsgemäßen Verwendung und/oder wenn ihre Ausrüstung so wesentlich geändert wurde, dass eine neue Maschine mit sicherheitstechnischer Neubewertung entsteht, der Maschinenrichtlinie entsprechen.

In allen anderen Fällen gilt für den Gebrauchtmaschinenhandel das bisherige jeweilige nationale Recht. Gebrauchtmaschinen, die bereits zum Zeitpunkt der ersten Inverkehrbringung CE-kennzeichnungspflichtig waren, bleiben es auch weiterhin. In Deutschland regelt das Produktsicherheitsgesetz die Bereitstellung gebrauchter Maschinen. Es besagt, dass Maschinen generell sicher sein müssen, fordert jedoch nicht, dass Maschinen zwangsläufig dem neuesten Stand der Technik entsprechen.

Aufarbeitung im Kundenauftrag

Bei der Aufarbeitung von gebrauchten Maschinen im Kundenauftrag ohne Veränderungen der technischen Ausführung, und zwar unabhängig davon, ob dies beim Hersteller oder beim Betreiber der Maschine erfolgt, findet kein Inverkehrbringen im Sinne des Produktsicherheitsgesetzes statt.

Warmbold Jürgen, Enzyklopädie der Flurförderzeuge